DVGS Aktuell

S. Fritz.

D. FritzGleich zwei Entscheidungen aus dem Jahr 2015 zur GEMA-Pflicht geben Anlass, über dieses Thema in diesem Artikel zu berichten. Die Entscheidung des Landgerichts Köln (EuGH – Vorlage vom 20.02.2015, Aktenzeichen: 14 S 30/14) betrifft ein Rehabilitationszentrum. Das Urteil des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 18.06.2015, Aktenzeichen: I ZR 14/14) betrifft eine Zahnarztpraxis. Auch bei Praxen von Sport- und Bewegungstherapeuten stellt sich immer wieder Frage der GEMA-Pflicht, wenn GEMA-pflichtige Werke abgespielt werden. Beide Entscheidungen müssen sich im Kern mit der Frage beschäftigen, ob eine „öffentliche Wiedergabe“ im Sinne des Urheberrechts vorliegt oder nicht. Denn nur im ersteren Fall stellt die Ausstrahlung der Inhalte einen Eingriff in das ausschließliche Nutzungsrecht der Rechteinhaber dar. Folge eines solchen Eingriffs wäre der Anspruch auf eine angemessene Vergütung für die Inanspruchnahme der entsprechenden Nutzungsrechte. Der für die „öffentliche Wiedergabe“ Verantwortliche müsste also GEMA-Gebühren zahlen, soweit nicht ausschließlich GEMA-freie Musik abgespielt wird.
Die Entscheidungen können nicht unterschiedlicher ausfallen, wobei die Entscheidung des Landgerichts Köln noch nicht rechtskräftig ist. Das Landgericht Köln hat vielmehr einige Fragen dem Gerichtshof der Europäischen Union zur Vorabentscheidung vorgelegt und diese Entscheidung steht noch aus. Gleichzeitig vertreten die Kölner Richter in ihrem Vorabentscheidungsersuchen eine klare Rechtsauffassung. Nach Ansicht der Kölner Richter ist im Fall des Rehabilitationszentrums eine öffentliche Wiedergabe gegeben. DemgeAufentgenüber kommt der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung zur Zahnarztpraxis zu der Auffassung, dass die Wiedergabe von Hörfunksendungen in Zahnarztpraxen im Allgemeinen nicht öffentlich und damit auch nicht vergütungspflichtig ist.

Am 03. März 2016 fand an der Deutschen Sporthochschule Köln (DSHS Köln) die Fachtagung zur Bewegungstherapie in der medizinischen Rehabilitation statt. Sie wurde von der Deutschen Gesellschaft für Medizinische Rehabilitation e.V. (DEGEMED) in Kooperation mit dem Deutschen Verband für Gesundheitssport und Sporttherapie e.V. (DVGS) ausgerichtet. Die Veranstalter boten den Tagungsteilnehmern ein interessantes Programm.

Die Informationsbreite war groß: Von Stellungnahmen seitens der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV) als Kostenträger, über dezidierte Einblicke in rehabilitationswissenschaftliche Forschungsarbeiten, bis hin zur Relativierung der wissenschaftlichen Empfehlungen unter Berücksichtigung der gegebenen strukturellen Bedingungen in der Praxis.

GruppenfotoAm 19. und 20. Februar 2016 fand das zweite Treffen der neuen DVGS-Arbeitsgruppe für den Bereich des Betrieblichen Gesundheitsmanagements (BGM) statt. Die Arbeitsgruppe mit dem Titel:  DVGS - Kompetenzteam BGM setzt sich zusammen aus DVGS-Mitgliedern von wissenschaftlichen Institutionen (ISSW Uni Heidelberg, FAW Leipzig, Universitätsklinikum Jena), Gesundheitszentren (Bad Rappenau, meditrain, salutrain), Fachkräften BGM, BGM Institute (oder Institute mit Anteilen BGM) (Inga, RIBE Institut, activleben, s-pri). Das BGM-Team entwickelt Konzepte im Bereich der Aus-, Fort- und Weiterbildungen für GKVn sowie Unternehmen und standardisiert, realisiert und evaluiert die jeweiligen Konzepte im Anschluss.

Im Rahmen des Programms für Nationale VersorgungsLeitlinien, dessen Träger die Bundesärztekammer, die kassenärztliche Bundesvereinigung und die AG der wissenschaftlichen medizinischen Fachgesellschaften (AWMF) sind, ist für die chronische koronare Herzkrankheit jüngst die vierte Auflage erschienen. Im Zeitraum von Juli 2014 bis Februar 2016 wurden mehrere Kapitel komplett überarbeitet.

Im persönlichen Austausch macht sich der DVGS für seine Mitglieder bei der ZPP stark. Neu sind Zertifizierungen von Verbandskonzepten - sprich: DVGS -Programme.
In einem persönlichen Austausch am 28.1. in Berlin positionierte die Geschäftsführerin Frau Baldus bei der ZPP die professionalisierten Bewegungsfachkräfte DVGS und qualitätsgesicherten Programme des DVGS im Vergleich zu Laienverbänden des organisierten Sports und Fitnessverbänden.

In Bezug auf Anbieterqualifikationen und evidenten Qualitätskriterien gibt es im Leitfaden Prävention und bei der ZPP noch  Nachbesserungsbedarf.
Wir bleiben im Dialog.

Interessierte Mitglieder wenden sich bitte bei Fragen zur ZPP an Frau Saskia Gräfingholt unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Der DVGS hat eine Vereinbarung über die Durchführung und Vergütung des Rehabilitationssportes mit den Primärkassen in Mecklenburg-Vorpommern abgeschlossen. Der Vertrag ist zum 01.01.2016 in Kraft getreten und regelt die Durchführung und Finanzierung des Rehabilitationssports als ergänzende Leistung zur Rehabilitation nach §43 SGB V i.V. m. §44 SGB IX. Weitere Information finden Sie hier.

Der DVGS führt für neue Anbieter für Rehabilitationssport und für die, die es werden wollen, einen eintägigen Schulungstag durch. Die Schulung informiert über Zulassungskriterien, –verfahren und Abläufe zur Durchführung und Finanzierung des Rehabilitationssports gemäß der Rahmenvereinbarung BAR § 44 SGB V

Nächster Termin
: Samstag, der 20. Februar 2016
Zeit: von 10 bis max. 15 Uhr
Ort: Köln

Verbindliche Anmeldung bitte bis spätestens zum 29. Januar 2016 per Mail an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Weitere Informationen finden Sie hier: dvgs.de/praxis/projekte-dvgs/rehasport.html

Das Ärztliches Zentrum für Qualität in der Medizin ÄZQ überarbeitet derzeit die Nationale Versorgungsleitlinie / NVL Chronische KHK. Der DVGS hat am 08.12.2015 Empfehlungen zu körperlicher Aktivität, Bewegung und Sport schriftlich eingereicht - auf der Basis der vorliegenden aktuellen Evidenz. Auch zur Versorgung von Patienten mit chronischer KHK liegt eine dramatische Unterversorgung im Bereich körperliche Aktivität und Bewegung vor. Die Nationale Versorgungsleitlinien fokussieren die Behandlung mit Medikamenten. Der DVGS als Fachverband tritt auch hier für die Berücksichtigung evidenzbasierter Bewegungsintervention ein.

Der DVGS war am 09.12.2015 mündlich anhörungsberechtigt im G-BA zur Aktualisierung der Richtlinien für Disease Management Programme / DMP zur Thematik Diabetes mellitus.

Sowohl in seiner schriftlichen Stellungnahme wie auch in der mündlichen Anhörung vertritt der DVGS die Evidenz  der körperlichen Aktivität und Bewegung für Patienten mit Diabetes mellitus Typ II.

Hürth-Efferen, 26.11.2015 - Mitte November trafen sich der Deutsche Verband für Gesundheitssport und Sporttherapie e.V. (DVGS) mit Vertretern seiner kooperierenden Hoch-, Fachhoch- sowie Fachschulen in Frechen. Hauptthema der Konferenz war die Qualitätssicherung der Qualifikationen von Absolventen der Sport- und Bewegungstherapie in Prävention und Rehabilitation. Hier besteht Handlungsbedarf von Seiten der Kostenträger bei der Akkreditierung durch die Zentrale Prüfstelle für Prävention der Krankenkassen (ZPP) und der Definition der Anbieterqualifikationen in der Rehabilitation. Nicht immer würden die Befähigungen der Bewerber durch die Prüfgremien angemessen bewertet, so die Erfahrung der Anwesenden.

Zur Konferenz hatte der DVGS eingeladen, der als Fach- und Berufsverband u.a. die politischen Interessen von Sport- und Bewegungsfachkräften vertritt.Zudem macht er sich seit mehr als 30 Jahren für die Qualitätsstandards und die Arbeitsplatzorientierung der Aus- und Fortbildung von Sport- und Bewegungstherapeuten stark. Bei den seit 20 Jahren vom DVGS veranstalteten Konferenzen stehen regelmäßig die aktuellen Herausforderungen, die Chancen am Arbeitsplatz sowie die Qualifikationen der Absolventen der mit dem DVGS kooperierenden Ausbildungsstätten im Fokus. So wurden in diesem Jahr die Auswirkungen des Präventionsgesetzes und die stärkere Arbeitsplatzorientierung in der Rehabilitation in Hinblick auf den Arbeitsmarkt diskutiert. Hier zeichneten sich die Chancen für die Berufsgruppe insbesondere durch das Präventionsgesetz ab, Aber auch Probleme bei der Bewertung durch zentrale Prüfgremien wurden sichtbar.