An dieser Stelle wollen wir Sie in den nächsten Monaten intensiv über arbeitsrechtliche und tarifliche Entwicklungen bei Arbeitsstellen für Sport- und BewegungstherapeutInnen informieren. Sie bekommen einen Einblick in die Vertraggestaltung oder was es mit dem bisherigen BAT und dem neuen TÖFD auf sich hat. „Wir wollen eine kleine Einführung in die verschiedenen Themen bieten“, erklärt Wolfgang Krell, als Geschäftsführender DVGS-Vorstand neben den finanziellen Dingen auch für Tariffragen zuständig. Weitergehende Informationen zu dem Thema sind dann jeweils in der Mitglieder-Area zu finden. Der erste Beitrag beschäftigt sich mit der unterschiedlichen Gestaltung von Verträgen.

„Während der Berufsausbildung oder nach deren Abschluss wissen die meisten Sport- und BewegungstherapeutInnen gar nicht, was rechtlich bezogen auf eine Arbeitsstelle auf sie zu kommt“, erklärt Wolfgang Krell. „Viele schließen zunächst einen Honorarvertrag ab, um erst einmal ein wenig Geld zu verdienen.“ Ein solcher Honorarvertrag zählt zu den Dienstverträgen, in denen sich ein Auftragnehmer zur Entrichtung einer festgelegten Dienstleistung, z.B. einer Rückenschule, ein Auftraggeber zur Zahlung eines vereinbarten Entgelts, dem Honorar, verpflichtet.

Ein schriftlich vereinbarter Dienstvertrag hat den Vorteil, dass die zu erbringenden Dienstleistungen schriftlich fixiert sind und weniger den Willkürlichkeiten einer mündlichen Zusicherung überlassen bleiben. Der Beweis für eine verbale Zusage kann viel schlechter erbracht werden, obwohl sie grundsätzlich auch rechtsgültig ist. Solche Honorarverträge sind meist eine Überbrückung nach dem Ende des Studiums, bis die Entscheidung über das künftige Betätigungsfeld dann gefallen ist. Aber sie haben den großen Nachteil, dass durch sie auf Arbeitnehmerschutzrechte wie Urlaub und Kündigungsschutz verzichtet wird.

Der Form halber sei noch der Werkvertrag erwähnt. Mit ihm verpflichtet sich ein Auftragnehmer zur erfolgreichen Erbringung eines festgelegten Werkes, wie es so schön heißt. Der Auftraggeber seinerseits muss dafür das  vereinbarte Entgelt bezahlen. Das erfolgreiche Erstellen eines Werkes ist gut nachvollziehbar wie z.B. das Schreiben eines Artikels, das Anfertigen einer Sehhilfe oder das Bauen einer Garage. Werkverträge kommen für Sport- und BewegungstherapeutInnen aber in der Regel nicht in Frage, da der Erfolg ihres Werkes nicht immer nachvollziehbar ist: beispielsweise führt ein ein Rückenschulkurs nicht zwangsläufig zum Verschwinden der Rückenschmerzen. Sport- und BewegungstherapeutInnen erbringen eine bestimmte Dienstleistung und dafür eignet sich ein Werkvertrag nicht.

Der Arbeitsvertrag ist eine Unterform des Dienstvertrags, der auf alle abhängig Beschäftigten Anwendung findet. Sowohl ein Dienstvertrag als auch ein Arbeitsvertrag kann unbefristet, aber auch für eine genau definierte Zeitdauer abgeschlossen werden. Soll er vor Ablauf der Vereinbarung beendet werden, kann dieses z.B. über eine Kündigung erfolgen. Die genauen Details zu den Rechtsfragen finden Sie in unserem Skript in der Mitglieder-Area (siehe unten).

Im Laufe einer Beschäftigung kann sich aus einem solchen Honorarvertrag bei dem einen allmählich eine weiterreichende Perspektive als Selbsständiger entwickeln. Bei dem anderen entwickelt sich das Beschäftigungsverhältnis mehr und mehr zu einem festen Aufgaben-Gebiet, verbunden mit der Eingliederung in eine feste Arbeits-Organisation, also zu einem Angestelltenverhältnis.

In diesen Zusammenhängen gilt es auf die so genannte Scheinselbstständigkeit zu achten, wenn jemand völlig und in großen Umfang für nur einen Auftraggeber arbeitet. Dann sind die Voraussetzungen für ein Arbeitsverhältnis als Arbeitnehmer mit einem festen Arbeitsvertrag gegeben. Zum einen kommt der Arbeitnehmer dann in den Genuss der Arbeitnehmerschutzrechte wie Anspruch auf Urlaub. Zum zweiten müssen Leistungen für die Sozialversicherungsträger erbracht werden. Werden sie nicht gezahlt, kann beispielsweise die Rentenversicherung auf Nachzahlungen in vielleicht nicht unbeträchtlicher Höhe bestehen, je nachdem wie lange Zahlungen ausstanden. Ausführlicheres können Sie noch hier erfahren.

30.08.2007